Thema verfehlt

Der Begriff kommt in der Kundgebung der Synode¹ allerdings kein einziges Mal vor. Damit hat sie das Thema verfehlt, das ihr gestellt war.

„Nichts ist gut in Afghanistan.“ Das sagte die damalige Ratsvorsitzende Margot Käßmann am Neujahrstag 2010 in ihrer Predigt im Berliner Dom. Ein klares Wort, das aber nicht allen gefiel. Dabei hatte sich die EKD in ihrer Friedensdenkschrift² aus dem Jahr 2007 differenziert aber doch sehr klar zum Thema Auslandseinsätze geäußert. Demnach ist ein Auslandseinsatz wie in Afghanistan friedensethisch nicht vertretbar, aber damit konnte sich ein Teil der EKD nicht anfreunden. Im Jahr 2014 erschien dann ein Votum der Kammer der EKD für öffentliche Verantwortung³, das ihre tiefe Zerstrittenheit hinsichtlich des Afghanistan-Einsatzes an den Tag legte. Seither gelingt es der EKD nicht, sich zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr eindeutig zu äußern, obwohl die Denkschrift von 2007 nur solche Einsätze für vertretbar hält, die im Rahmen einer Mission der Vereinten Nationen erfolgen. Weder die Einsätze in Afghanistan, noch in Mali oder in Syrien, im Irak oder am Horn von Afrika gehören in diese Kategorie und es kommen immer neue Einsätze hinzu, die in einer völkerrechtlichen Grauzone angesiedelt sind.

An einer Stelle allerdings ist die EKD-Synode einen Schritt weitergekommen, indem sie nämlich erklärt, „dass nur die völkerrechtliche Ächtung und das Verbot von Atomwaffen den notwendigen Druck aufbaut, diese Waffen gänzlich aus der Welt zu verbannen“ und indem sie die Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags durch die Bundesregierung fordert.  Mit dieser Forderung folgt sie einigen Landeskirchen einschließlich der reformierten.

Letzte Woche lud Präsident Emmanuel Macron Deutschland ein, sich unter Frankreichs atomaren Schutzschild zu stellen und dafür auch zu zahlen. Nicht wenige Politikerinnen und Politiker schienen die Idee ganz „charmant“ zu finden, als sei eine französische Atomwaffe harmloser als eine russische, amerikanische oder iranische Atombombe. Französische Atomwaffen haben aber nichts mit Camembert oder Champagner zu tun. Auch ihnen gegenüber gilt unser „NEIN ohne jedes Ja!“⁴